SPD Gundelsheim / Neckar

In der Halloween-Nacht vom 31. Oktober auf den 01. November hatte ich einen ganz besonderen Termin. Ich durfte beim Polizeirevier Neckarsulm ein Schnupperpraktikum im Nachtdienst absolvieren. Ganz herzlichen Dank an das komplette Team um die Dienstgruppenleiterin und an meine beiden „Ausbilder“. Es war sehr interessant für meine Tätigkeit im Innenausschuss den Alltag bzw. die Nacht auf Streife mitzuerleben. Es ist immer gut, Informationen aus erster Hand zu erhalten bzw. Erfahrungen selbst zu machen, wenn man Entscheidungen in einem Bereich treffen muss.

Hier ein Auszug aus den Ereignissen und Einsätzen in der Halloween-Nacht: Unfall mit einem Reh, Unfall auf der Landstraße, Einbruchalarm durch einen Melder, diverse PKW-Kontrollen aufgrund von Alkoholverdacht, diverse Ruhestörungen, Eingreifen bei Familienstreitigkeiten, eine verängstigte ältere Dame und zum Abschluss ein Betrunkener, den wir mit der Autobahnpolizei und dem Rettungsdienst zusammen von der Autobahn holen mussten und der zur eigenen Sicherheit die restliche Nacht in der Ausnüchterungszelle schlafen durfte. 

Ich bewundere die Geduld - aber auch – wenn nötig - die klare Ansprache - mit der die Beamtinnen und Beamten unserer Polizei ihren Dienst verrichten. Immer, um die Sicherheit der Menschen im Land zu gewährleisten. Danke, dass die Polizei dazu Tag und Nacht unterwegs ist. Und nochmals danke, dass ich für diese besondere Nacht ein Teil der eurer Dienstgruppe sein durfte!

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Am Freitag konnte ich an der EU-Katastrophenschutz-Großübung „Magnitude 2024“ als Beobachter teilnehmen. Das Szenario: ein Erdbeben der Stärke 6,9 kurz vor 6 Uhr im Oberrheingraben. Mit viele Schäden an der Infrastruktur, der Industrie und an Wohngebäuden. Nach kurzer Zeit erkennen die deutschen Behörden das Ausmaß der Katastrophe und rufen weitere europäische Kräfte zur Hilfe. Die knapp 1.000 Helfer kommen aus Frankreich, Österreich, der Schweiz und aus Griechenland und sind jeweils Spezialisten auf ihrem Gebiet.

Nach unserem Eintreffen an der neuen und imposanten Hauptfeuerwache in Mannheim und der Begrüßung durch Landesinnenminister Thomas Strobl, erhielten wir einen Überblick über das Übungsszenario und die aktuelle Lage der Übung. Danach ging es mit Shuttle-Bussen zur ersten Station im Mannheimer Hafen gegenüber der BASF. Ein Schiff mit diversen Chemikaliencontainern war havariert, es gab Verletzte mit Kontamination, die behandelt wurden und auch die Helfer selbst mussten mit diversen Maßnahmen geschützt werden. 

Die zweite Station war die Diakonie in Schwarzach. Ein Wohngebäude mit vielen Menschen mit unterschiedlichen Beeinträchtigungen war beschädigt und musste komplett geräumt werden. Interessant war die Tatsache, dass die Bewohner und ihre Betreuer selbst die „Schauspieler“ waren, die evakuiert wurden.

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In Baden-Württemberg sollen 17 Notfallpraxen geschlossen werden – darunter auch die in Brackenheim. Die Unterländer SPD setzt sich für den Erhalt der Praxis ein. So hat der örtliche SPD-Ortsverein eine Online-Petition ins Leben gerufen, die mittlerweile von SPD, Grünen, CDU, Bürger-Union Güglingen und Liste21 unterstützt wird. Dazu der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Stefan Schwarz: „Für uns Zabergäuer ist eine Notfallpraxis in Brackenheim elementar, zumal der öffentliche Nahverkehr abends und an den Wochenenden nicht hinreichend ist. Die Petition zum Erhalt der Notfallpraxis mit fast 9500 Unterschriften zeigt das Interesse und den Bedarf.“ Die Petition ist unter https://www.change.org/p/erhalten-sie-die-notfallpraxis-in-brackenheim-am-leben zu erreichen

Auch in Heilbronn sieht man die Schließung der Notfallpraxis kritisch. So erklärt die Heilbronner SPD-Kreisvorsitzende und Stadträtin Tanja Sagasser-Beil: „Neben den negativen Folgen für das Zabergäu hätte die Schließung massive Auswirkungen auf die Notaufnahme der SLK-Kliniken, die bereits jetzt an ihrer Belastungsgrenze ist. Oder manchmal auch darüber. Dies wäre schlicht unverantwortlich gegenüber Patienten und Mitarbeitenden.“

Der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Ranger (Neckarsulm) begrüßt den Widerstand vor Ort. „Es ist gut, dass die Menschen sich wehren. Die Schließung der Notfallpraxis in Brackenheim wäre fatal. Im Notfall schnell zum Arzt – genau dafür sind die Notfallpraxen da. Das würde durch die Schließung im Zabergäu künftig ungleich schwieriger werden“.

In Rangers Augen steht die ernste Frage im Raum, ob die zuständige Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg ihren gesetzlichen Sicherstellungsauftrag noch erfüllt, wenn erneut 17 Notfallpraxen von der Landkarte verschwänden. Damit hätte die KVBW innerhalb von 18 Monaten 30 Prozent aller allgemeinen Notfallpraxen im Land geschlossen. Ranger appelliert an Sozialminister Manfred Lucha, der die Rechtsaufsicht über die KVBW hat, unmittelbar einzuschreiten, den KVBW-Vorstand einzubestellen und den unverzüglichen Stopp dieser Pläne einzufordern. 

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Kennt ihr das Jugendwohnheim St. Georg der Caritas in #Heilbronn? Ich habe es im Rahmen meiner Sommertour besucht und bin richtig begeistert!

Gegründet wurde das Haus in den 1950ern als Schwestern- und später auch Arbeiterwohnheim. Damals hatte es 115 Plätze. Im Lauf der Zeit wurde ein Teil zur Kita umgebaut. Heute verfügt es noch über rund 70 Plätze, wobei ganz klar Bedarf für mehr Plätze bestehen würde.

Belegt wird das Jugendwohnheim in erster Linie von Berufsschüler*innen aus der ganzen Region und darüber hinaus, die an Berufsschulen in Heilbronn ihren Blockunterricht machen. Sie kommen im Lauf ihrer Ausbildung 10-15 mal für 4-6 Wochen ins Wohnheim. Daneben gibt es auch einige wenige Plätze, die von Azubis für die komplette Dauer ihrer Ausbildung belegt werden. Manchmal kommen auch Praktikant*innen (oft aus dem Ausland) unter und wenn Not am Mann ist, wie z.B. nach Ausbruch des Ukraine-Kriegs, konnte man auch vorübergehend Plätze für Geflüchtete schaffen. Ihr könnt euch vorstellen, dass die passgenaue Belegung des Hauses eine knifflige Aufgabe ist...

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Die Mitgliederversammlung fand in der Gaststätte Jahnheide in Böckingen statt.

Es waren 20 Mitglieder anwesend.

Tanja Sagasser-Beil, Kreisvorsitzende Heilbronn Stadt, hatte sich bereit erklärt die Wahlen für die/den Vorsitzende/n, die/den Stellvertreter/in und die Beisitzenden zu übernehmen.

Neue Vorsitzende ist Renate Stejskal, stellvertretender Vorsitzender Helmut Honsberg und Beisitzende sind Hermann Harst, Karin Schönberger, Richard Mall, Uta Rüb, Kurt Scheffler, Hartmut Wilhelm und Sieghart Brenner.

Renate bedankte sich vor allem bei Sieghart und Karin, die ihr ihre volle Unterstützung angeboten haben. Tanja überreichte im Namen der Kreisverbände Heilbronn Land und Stadt Sieghart als Dankeschön für seine lange Arbeit als Vorsitzender der AG60+ einen Gutschein für den Ratskeller Heilbronn.

Nach diesem offiziellen Teil der Versammlung diskutierten alle sehr engagiert über die Kommunalwahlen vom 9.Juni. Einig waren sich alle, dass die Bundespolitik einen großen Einfluss auf die Kommunalwahl hatte, so groß wie noch nie in den vergangenen Wahlen. Ein Erstarken der Rechtskonservativen in der Stadt und auch in den Landkreisgemeinden war zu erwarten gewesen. Wie allerdings die SPD zu alter Stärke zurückkommen kann, dafür gibt es leider kein Geheimrezept. Aber eine Aussage zog sich durch die ganze Diskussion: alle Mandatsträger und auch alle Mitglieder*innen müssen verstärkt sichtbar werden und sich offensiv für Sozialdemokratische Politik und unsere gesellschaftlichen Werte einsetzen.

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